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Mindestlöhne

In Westeuropa nicht unter 8,40 Euro

Auch in der Wirtschaftskrise sind Europas Mindestlöhne leicht gestiegen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, die Wirtschaft zu stabilisieren.

Auch in der Wirtschaftskrise sind Europas Mindestlöhne leicht gestiegen. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, die Wirtschaft zu stabilisieren.

20 von 27 EU-Ländern haben einen gesetzlichen Mindestlohn. In Westeuropa liegt die für alle Arbeitnehmer verbindliche Lohnuntergrenze meist über 8,40 Euro. Eine Ausnahme bildet lediglich Großbritannien, wo der Mindestlohn von 5,73 Pfund umgerechnet 6,41 Euro beträgt - eine Folge des derzeit niedrigen Wechselkurses. Dies geht aus einer aktuellen Bestandsaufnahme des WSI-Forschers Thorsten Schulten hervor.

In den meisten Ländern stiegen die Mindestlöhne zuletzt am 1. Januar. Die Niederlande und Luxemburg haben die gesetzliche Verdienstuntergrenze seitdem jedoch ein weiteres Mal erhöht. In Großbritannien ist die nächste Erhöhung zum 1. Oktober bereits beschlossen.

"In der Krise leisten die Mindestlöhne einen wichtigen Beitrag zur Stabilität von Lohneinkommen und wirken zugleich als Deflationsbremse", sagt Schulten. Allerdings gerieten die Mindestlöhne angesichts der zunehmenden Arbeitslosigkeit in zahlreichen Ländern unter Druck. Die jüngsten Erhöhungen seien daher oft recht moderat ausgefallen. In einigen Ländern gab es seit mehr als einem Jahr keine Anhebung; in Irland wird sogar offen über eine Senkung des Mindestlohnniveaus diskutiert. "Das hätte jedoch ökonomisch fatale Folgen und würde dazu beitragen, die Krise weiter zu verschärfen", warnt Schulten.

Dänemark, Schweden und Finnland sowie Deutschland, Österreich, Italien und Zypern haben bislang keinen gesetzlichen Mindestlohn. Die meisten dieser Länder verfügten jedoch über "funktionale Äquivalente, die ihnen eine hohe Tarifbindung sichern und damit ein weitgehend funktionierendes System tarifvertraglicher Mindestlohnsicherung möglich machen", so der WSI-Forscher. Dazu zählen beispielsweise die Pflichtmitgliedschaft der meisten österreichischen Unternehmer in der Wirtschaftskammer oder Regelungen in den skandinavischen Ländern: Dort verwalten die Gewerkschaften die Arbeitslosenversicherung, was eine hohe Tarifbindung sicher stellt. Lediglich in Deutschland gebe es keine derartigen Faktoren, betont Schulten.

aus Impuls Schwerpunktheft Mindestlohn, August 2009 (pdf)

Böckler Impuls Ausgabe: 12/2009

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